TROTZ BLOCKADE

USA wollen Meads-Raketenabwehr durchsetzen
17. Februar 2012 11:28

System soll fertigentwickelt werden - US-Kongress blockiert
Washington - Die US-Regierung hat ihren Willen zur Fertigentwicklung des vier Milliarden Euro teueren transatlantischen Raketenabwehrsystems Meads bekräftigt, deren Finanzierung der Kongress derzeit blockiert. "Wir haben in das Budget für das Fiskaljahr 2013 ausreichend Gelder eingestellt, um unsere Verpflichtungen zu erfüllen", sagte US-Verteidigungsminister Leon Panetta am Donnerstag nach einem Treffen mit seinem deutschen Kollegen Thomas de Maiziere in Washington. Dies sei weit besser, als das Projekt scheitern zu lassen und eine Vertragsstrafe zu zahlen. Er werde alles in seiner Macht stehende tun, um beim Kongress diese Gelder zu bekommen.

De Maiziere begrüßte die Aussage. "Wir sind uns einig in diesem Punkt, die Regierungen sind sich einig, dass der einseitige Abbruch teuerer wäre als die gemeinsame Erfüllung aller Verpflichtungen", sagte er bei der gemeinsamen Pressekonferenz im Pentagon. Dies werde vielleicht auch den Kongress überzeugen.

Ausstieg aber davor noch Abschluss

Die USA hatten im Februar 2011 ihren Ausstieg aus dem Meads-Projekt angekündigt. Die drei Vertragspartner vereinbarten daraufhin jedoch, die vier Milliarden Euro teure Entwicklung des Systems trotzdem noch abzuschließen. Deutschland will die Ergebnisse nutzen, um das Patriotsystem mit Komponenten von Meads zu modernisieren.

Die Vereinbarung zur Fertigentwicklung bekräftigten die USA im Oktober erneut. Im Januar dann forderte der US-Rüstungsdirektor unter dem Druck des Kongresses überraschend den sofortigen gemeinsamen Abbruch der Meads-Entwicklung, er stieß damit bei den Vertragspartnern Deutschland und Italien jedoch auf massiven Widerstand. Bis zum Abschluss der Entwicklungsphase müssten die USA noch rund 400 Millionen Dollar in Meads stecken.

Zusammenarbeit von USA, Deutschland und Italien

Bei der deutschen Bundeswehr sollte Meads ursprünglich das 25 Jahre alte Flugabwehrsystem Patriot von Raytheon ablösen. Patriot-Batterien hatten im Irak-Krieg 1991 für Aufsehen gesorgt, als die US-Armee damit irakische Scud-Raketen abfing. Deutschland verlieh das System damals zum gleichen Zweck auch an Israel. Während Patriot hauptsächlich zur Abwehr gegnerischer Flugzeuge gedacht war, sollte Meads vor allem auch Raketen abfangen können, die schwieriger zu treffen sind als Kampfjets, weil sie kleiner sind und schneller fliegen.

Deutschland ist mit rund 1,2 Milliarden Euro an der Entwicklung von Meads beteiligt. Die USA finanzieren mit 58 Prozent den Löwenanteil des Projekts, auf Deutschland entfallen 25 und auf Italien 17 Prozent. Nach der ursprünglichen Planung sollte Meads bei der Bundeswehr ab 2018 eingeführt werden und bis etwa 2040 im Dienst bleiben. Im Gespräch war die Beschaffung von vier Systemen, mit denen drei Feldlager geschützt werden könnten. Bei der Meads-Entwicklung arbeiten der US-Konzern Lockheed Martin und der europäische Rüstungskonzern MBDA zusammen, an dem EADS, BAE Systems und Finmeccanica beteiligt sind.

Patriot spielt auch eine Rolle beim geplanten Raketenschild der Nato, für den Deutschland das Abwehrsystem als nationalen Beitrag melden will. Im Zuge der Bundeswehr-Reform soll die Zahl der Patriot-Staffeln von 24 auf zwölf verringert werden. Zu den Meads-Komponenten, die in das bisherige Patriot-System einfließen könnten, zählen unter anderem die moderne Software und das Rundum-Radar des neuen Systems. Beides muss seine Tauglichkeit aber noch unter Beweis stellen. Das Radar des Patriot-Systems kann nur in eine Richtung schauen.(Reuters)